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Ein 44-jähriger Leipziger, arbeitsloser sollte sich bei den Kommunalen Eigenbetrieben Engelsdorf vorstellen und vergaß dabei seinen Lebenslauf mitzunehmen. Das Unternehmen schickte ihn umgehend nach Hause und gab ihm auch keine Chance, den Lebenslauf nachzureichen.

Als das Jobcenter davon erfuhr, wertete man die Situation dort so, das sich der Bewerber weigerte, den zugewiesenen 1-Euro-Job anzunehmen und kürzte somit die Bezüge um über 100 Euro monatlich.

Der Arbeitslose ging daraufhin zu seinem Anwalt und erwirkte in einem Eilverfahren ein Urteil (SG Leipzig ,Beschluss vom 29.05.2012,- S 25 AS 1470/12 ER) zu seinen Gunsten, welches das Jobcenter zur Ausbezahlung der einbehaltenen Bezüge verpflichtete.

Da sich das Jobcenter weiterhin weigerte, die Bezüge in voller Höhe auszubezahlen, beauftragte der Leipziger erneut seinen Anwalt, um die Pfändung für ihn einzuleiten. Der Anwalt beauftragte daraufhin den Gerichtsvollzieher mit der Kassenpfändung beim Jobcenter Leipzig.

Der Gerichtsvollzieher wählte dazu zunächst eine schonendere Methode und versuchte das Jobcenter zunächst telefonisch zur Zahlung zu bewegen. Das Jobcenter überwies daraufhin jedoch nur einen Teil der Forderung, so dass der Gerichtsvollzieher sich dazu gezwungen sah, die Pfändung im Jobcenter persönlich durch Pfändung der Bargeldkasse durchzuführen.


Ein Kommentar zu Pfändung mal anders

  • Es wäre ja schon sehr lustig, wenn es nicht so traurig wäre, dass hier wieder absolut sinnlos Steuergelder verbrannt wurden!

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