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Schuldner

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Die Zwangsvollstreckung gleicht oft einem Kampf mit harten Bandagen. Beide Seiten versuchen, verständlicherweise, der anderen Seite möglichst keine Chance zu lassen. Die Schuldner, die es auf eine Zwangsvollstreckung ankommen lassen, können meist grob in drei Kategorien aufgeteilt werden:

  1. Kategorie: Schuldner die tatsächlich kein Geld und den Kopf bereits in den Sand gesteckt haben, da sie sich in einer ausweglosen Situation sehen.
  2. Kategorie: Schuldner die zwar das Geld um die Forderung zu begleichen, sich jedoch auf keinen Fall kampflos geschlagen geben wollen, auch mit dem Risiko, hinterher deutlich mehr bezahlen zu müssen.
  3. Kategorie: Schuldner die bewusst versuchen, dem Gläubiger zu schaden und alles unternehmen, nur um nicht bezahlen zu müssen, auch wenn sie teilweise eigentlich kein Geld haben und zu keiner Zeit die Absicht hatten, die Forderung jemals zu begleichen.

Zugegeben, Schuldner der 3. Kategorie gibt es zum Glück nicht so oft und in aller Regel lassen sich auch Schuldner nicht in starre Kategorien einordnen, aber hin und wieder hat man auch Schuldner die exakt einem Typus entsprechen.

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Ein Mandant hatte einem ehemaligen Freund Geld geliehen. Es ging um eine kleinere fünfstellige Summe die der Schuldner für ein neues Auto benötigte.

Glücklicherweise lies sich der Mandant den Erhalt des Geldes vom Schuldner quittieren und vereinbarte zugleich schriftlich einen Rückzahlungstermin. Eigentlich war der Mandant sich sicher, dass dies nicht nötig sei, schließlich kennt man sich schon seit mehreren Jahrzehnten und war gut befreundet. Seine Frau, so berichtete der Mandant, hatte jedoch aus unerfindbaren Gründen ein komisches Gefühl bei der Sache.Aus diesem Grund bestand sie auch darauf, dass man zumindest den Empfang und das Rückgabedatum schriftlich festhält.

Zum Glück für den Mandanten, denn ohne dieses Schriftstück hätte es vor Gericht ggf. schwierig werden können die tatsächliche Übergabe des Geldes zu beweisen, zumal das Geld damals in Bar übergeben wurde.

Wie so oft in solchen Fällen zerbricht die Freundschaft dann irgendwann und was noch bleibt ist dann das unbezahlte Darlehen. So auch hier. Es gab zwischen den Parteien immer mehr Reibereien und Unstimmigkeiten die dann irgendwann dazu führten, dass man die Freundschaft zu Grabe trug. Und mit ihr auch die Rückzahlung des Darlehens. Zumindest aus Sicht des Schuldners.

So reagierte dieser auch nicht auf unsere Schreiben und war auch telefonisch für niemanden mehr zu erreichen. Es war also unumgänglich, das gerichtliche Mahnverfahren einzuleiten um dann eben im Rahmen der Zwangsvollstreckung weiter gegen den ehemals besten Freund vorgehen zu können.

Der Schuldner legte gegen den Mahnbescheid Widerspruch ein. Eine Begründung für den Widerspruch gab er nicht an. Auch unser Schreiben, er möge den Widerspruch zurücknehmen, da wir ihm die Forderung zweifelsfrei nachweisen könnten, half nichts.

Nach Einzahlung der restlichen Gerichtskosten ging die Angelegenheit dann vor den Amtsrichter. Der Schuldner war nicht anwaltlich vertreten, versuchte aber mit seinen Mitteln das Beste aus der Sache zu machen. Dabei trug er allerlei Dinge vor, die mit dem Anspruch nichts oder nicht viel zu tun hatten. Inhaltlich zu seiner Verteidigung brachte er jedoch nicht viel vor. Im Gegenteil. Sein Hauptargument war, dass schließlich unser Mandant schuld daran sei, dass die Freundschaft zerbrochen sei, da dieser irgendwann auf die Rückzahlung des Darlehens bestanden habe. So etwas macht man unter Freunden nicht. Gute Freunde würden so etwas einfach mal vergessen und sich nicht die Blöße geben, immer wieder um die Rückzahlung des Geldes bitten.

Auch die schriftliche Bestätigung ließ er nicht gelten, schließlich habe er das Geld tatächlich nie erhalten. Daher habe er auch nie verstanden wieso er das Geld zurückbezahlen sollte. Er verstehe sowieso nicht, wieso er eigentlich hier sei. Er habe zwar damals um ein Darlehen gebeten, dieses aber nie erhalten, da unser Mandant seiner Frau anscheinend hörig sei und selbst keine eigenen Entscheidungen treffen könne. Seine Frau hätte ihm dies damals verboten und so wurde nie etwas aus dem Darlehen. Er habe dann, wie es unter guten Freunden eben üblich sei, nie wieder nach dem Darlehen gefragt oder ihn sonst wie um Geld gebeten. Die Forderung sei somit frei erfunden und würde nur eine Retourkutsche darstellen, dass die Freundschaft in die Brüche gegangen sei. Wahrscheinlich würde die Frau unseres Mandanten sowieso dahinter stecken.

Der Richter sah die Sache ganz prakmatisch und hier sich an die Fakten. Demnach gibt es zum einen die schriftliche Bestätigung des Geldempfangs, zum anderen wurde ein Rückzahlungsdatum vereinbart und außerdem würde sich der Schuldner selbst in Widersprüche bezüglich seiner Sicht der Dinge verstricken. Zunächst sagt er, es wäre unter Freunden nicht üblich, auf die Rückzahlung zu bestehen, im nächsten Moment will er das Geld dann aber nie erhalten haben. Das würde nicht so recht zusammen passen.

So war es auch nicht verwunderlich, dass der Klage zu 100 % stattgegeben wurde und er ehemals beste Freund zur Zahlung der Gesamtsumme inklusive Zinsen und Kosten verurteilt wurde.

Der Schuldner verließ daraufhin tobend und schimpfend, wie man es eigentlich nur aus dem Fernsehen kennt, den Saal und brüllte im hinausstürmen nur noch etwas von “Ich werde in Berufung gehen! Notfalls bis nach Karlsruhe! Das ist eine absolute Schweinerei!”

Mittlerweile ist die Rechtsmittelfrist seit gut vier Wochen vorbei und die Kontopfändung ausgebracht. Laut Drittschuldnerauskunft der Bank dürften wir mit einer vollständigen Zahlung in den nächsten Wochen rechnen dürfen, so dass die Sache damit für unseren Mandanten doch noch ein gutes Ende finden wird.

Es ist eben doch in den meisten Fällen gefährlich sich als Laie selbst vor Gericht zu vertreten. Nicht ohne Grund vertreten sich selbst Anwälte nur sehr selten selbst vor Gericht, sondern bevollmächtigen hierzu einen Kollegen. Man selbst ist sich doch immer der schlechteste Mandant.Wenn dann noch Wut, Enttäuschung oder sonstige Emotionen ins Spiel kommen, dann kann man vor Gericht eigentlich nur verlieren. Zudem sollte man sich im Vorfeld überlegen, ob den der Anspruch tatsächlich so aus der Luft gegriffen ist. Wenn man dann in der Vergangenheit auch noch etwas unterschrieben hat, dann sollte man sich endgültig überlegen, ob es nicht sinnvoller und vor allem auch günstiger ist, wenn man versucht die Sache zumindest mit einer Ratenzahlung zu regeln. Deutlich billiger wäre es in diesem Fall jedenfalls gewesen.

Es heißt ja immer wieder, dass Paare mehr miteinander reden sollten. Das würde der Beziehung gut tun, so zumindest die Ansicht einiger Psychologen. In der Regel stimmt das sicherlich auch.
Es würde aber sicherlich nicht nur der Beziehung gut tun, sondern es wäre eigentlich auch das Normalste der Welt.

Aber wie man immer wieder sieht, bzw. wie einem immer wieder Schuldner weismachen wollen, hält sich nicht jeder an diesen Rat.

Vor einiger Zeit telefonierte ich mit einer Schuldnerin, gegen die wir gemeinsam mit ihrem Verlobten einen Vollstreckungsbescheid als Gesamtschuldner erwirkt hatten. Die beiden hatten, wie sich auch mittlerweile im Strafverfahren gezeigt hat, vorsätzlich über eine Auktionsplattform Unterhaltungselektronik zu relativ günstigen Preisen verkauft. Nach Bezahlung durch die Käufer (insgesamt über 50 Geschädigte), wurden dann Telefonbücher per Paketdienst verschickt. Die Staatsanwaltschaft konnte beiden nachweisen, dass sie die Betrügereien gemeinschaftlich verübt hatten.
Die Schuldnerin teilte mir auf meine Frage hin, ob es den korrekt sei, dass ihr Verlobter zwischenzeitlich als Saisonarbeiter auf einer nahegelegenen Erdbeerplantage arbeitet, mit, dass sie dies nicht wüsste. Über “Geschäftliches” redet er nicht mit ihr. Sie wisse auch nicht, womit er Geld verdienen würde oder ob er überhaupt etwas verdienen würde.

Da beide unter der selben Anschrift gemeldet sind fragte ich die Schuldnerin, die sich übrigens am Handy ihres Verlobten gemeldet hat, ob sie den nicht mehr zusammen wohnen würden. “Doch, selbstverständlich”, war die Antwort der Schuldnerin, woraufhin ich sie fragte, ob es den bei ihnen normal sei, dass sie nicht wisse, was er den ganzen Tag über tut und ob bzw. wo er arbeitet.

Für die Schuldnerin schien dies alles völlig normal zu sein. Sie erzählte mir dann noch, dass sie eine kleine Tochter hätten, er aber den ganzen Tag nicht zuhause sei und sie sich eigentlich auch noch nie Gedanken gemacht hat, wo er den sein könnte und ob er arbeitet. Sie hätten ja schließlich immer etwas Geld gehabt um über die Runden zu kommen. Woher das Geld kommt würde sie nicht besonders interessieren.

Im ersten Moment dachte ich auch, dass sie einfach nicht erzählen will, wo ihr Verlobter den nun arbeitet, jedoch stellte sich im Strafverfahren heraus, dass die Schuldnerin bei den ersten 2-3 Betrügereien nicht beteiligt war. Sie sagte damals sogar aus, dass sie ihn zufällig dabei gesehen habe, wie er Telefonbücher in Kartons packte und diese zur Post brachte. Daraufhin haben sie ihn dann gefragt, was er den da mache.
Die Schuldnerin war dann nach eigenen Aussagen nicht besonders abgeneigt, ihm zukünftig dabei zu helfen und die “Logistik” für ihn zu übernehmen, während er sich um die Auktionen kümmern würde.

Anscheinend läuft dort also in Sachen Kommunikation nach wie vor so einiges schief. Da kann einem die Tochter eigentlich nur Leid tun, schließlich sind bei ihr die elterlichen Voraussetzungen für ein vernünftiges Leben nun wirklich nicht besonders gut. Man kann nur hoffen, dass sie, wenn sie dann alt genug ist, aus den Fehlern ihrer Eltern lernt und es besser macht.

Den Schuldner konnten wir zwischenzeitlich übrigens bei einer Firma in der Nähe aufspüren. Die umgehend ausgebrachte Vorpfändung sowie der anschließend zugestellte Pfändungs- & Überweisungsbeschluss veranlasste den Arbeitgeber wohl dazu, sich den Herrn mal zur Brust zu nehmen und ihm eindringlich klar zu machen, dass er seine Schulden endlich in den Griff bekommen muss, da er ansonsten keine großen Chancen auf einen unbefristeten Vertrag hätte. Vor einigen Tagen ging daher auch die erste Rate ein, da der Schuldner mit seinem Chef vereinbart hatte, dass dieser monatlich einen Teil des Gehalts einbehält und an uns überweist. Jetzt sind es noch gut fünf Monatsraten, dann ist die Sache endgültig vom Tisch. Endlich!

 

Das Schuldner versuchen sich vor der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung zu drücken ist fast schon normal und irgendwie auch verständlich.
Die Konsequenzen sind nicht unbedingt erstrebenswert und haben mit Sicherheit auch die ein oder andere Einschränkung zur Folge. Meist sind die Schuldner dann jedoch so einsichtig, dass sie spätestens nach einer weiteren Ladung zum Termin auch erscheinen und, wenn auch nicht gerne, die eV abgeben.

Einige seltene Exemplare treiben das Spielchen dann sogar soweit, dass nur noch ein Haftbefehl zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung beantragt werden kann und dieser dann durch den Gerichtsvollzieher vollstreckt wird, bzw. dann endlich eingesehen wird, dass die Zeit für Spielchen nun wirklich vorbei sind und die eidesstattliche Versicherung dann doch noch freiwillig abgegeben wird.

Einer unserer Schuldner meinte jedoch, uns auf die Probe stellen zu müssen.
Nach erfolgloser Ladung des Gerichtsvollziehers beantragten wir einen Haftbefehl beim Amtsgericht, der auch sehr zügig erlassen wurde.
Den Haftbefehl schickten wir daraufhin mit einem Verhaftungsauftrag an den Gerichtsvollzieher, der daraufhin, mit dem Haftbefehl “bewaffnet”, die Wohnung des Schuldners aufsuchte. Dieser öffnete daraufhin, offensichtlich etwas überrumpelt und gerade erst wach geworden, die Türe, woraufhin im der Gerichtsvollzieher eröffnete, dass er entweder nun die eidesstattliche Versicherung abgeben könne, oder er den Haftbefehl nun umgehend vollstrecken wird und ihn in die JVA bringen lassen wird.

Raffiniert wie der Schuldner nun zu sein glaubte, weigerte er sich auch weiter, die eidesstattliche Versicherung abzugeben, woraufhin der Gerichtsvollzieher dem Schuldner die Verhaftung erklärte und diesen dann mit Hilfe der Polizei ins Gefängnis bringen lies.

Da unser Schuldner jedoch einer von der ganz gerissenen Sorte ist, meinte er den Versuch wagen zu können, sich auch dort noch etwas zu weigern, die eidesstattliche Versicherung abzugeben. Spätestens nach 24 Stunden wäre er sowieso wieder raus, dachte er laut eigenen Angaben.
Das Problem aus seiner Sicht war nur, dass die 24 Stunden vergingen und er nach wie vor hinter Gittern saß.

Aus welchen Gründen auch immer, aber der Schuldner hielt es sage und schreibe fast 14 Tage im Gefängis aus, ehe er die Gefängisleitung bat einen Gerichtsvollzieher zu besorgen, der ihm die eidesstattliche Versicherung abnimmt. Dieser kam dann auch sogleich und die Sache war erledigt.

Aus dem Vermögensverzeichnis ergaben sich dann einige kleinere Ansatzpunkte für weitere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, die wir daraufhin auch direkt einleiteten. Spätestens die Kontopfändung schien ihm dann jedoch den Rest gegeben zu haben, denn daraufhin meldete sich der Schuldner bei uns und bat um Ratenzahlung. Diese bedient er nun seit einiger Zeit stets pünktlich und in voller Höhe.

Manchmal ist es wirklich unverständlich, wieso manche Schuldner es wirklich zum Äußersten kommen lassen, nur um hinterher die Erkenntnis erlangt zu haben, dass sie aus der Sache weder herauskommen, noch dass die Sache dadurch günstiger wird.
Zum Glück merkt die große Mehrheit der Schuldner wenn sie endgültig verloren haben und der Kampf die Sache nur noch verschlimmert und verteuert. Aber der ein oder andere unverbesserliche Schuldner ist immer wieder mal dabei. Denen bringen wir es dann eben auf die harte Tour bei, indem sie die Konsequenzen zu spüren bekommen und notfalls wirklich auch mal für eine Weile hinter Schloss und Riegel verbringen.
Jeder so wie er mag.

Immer wieder kommt es vor, dass man mit einem Schuldner eine Ratenzahlung zur Tilgung seiner Schulden vereinbart.
Man kommt ihm etwas entgegen, vor allem dadurch, dass er nicht die gesamte Forderung auf einmal begleichen muss.
Der Dank dafür ist dann leider immer wieder, dass entweder die Vereinbarung gar nicht erst zurückgesandt wir oder dass sich der Schuldner nicht daran hält. Meistens herrschaft dann auch noch großes Unverständnis, wenn man später dann nicht mehr ohne weiteres zu Zugeständnissen bereit ist. Es sei einfach “dumm gelaufen” damals, aber man hätte sich wirklich daran gehalten wenn es irgendwie möglich gewesen wäre. Ausflüchte und Entschuldigungen sind dann schnell bei der Hand.

Das es aber, zumindest wenn man nie vor hatte, sich an die Vereinbarung zu halten, sie aber dennoch unterschrieben hat, deutlich teurer wird, wenn die Sache dann später doch noch per Mahnbescheid geltend gemacht werden muss, dass jedenfalls scheint sich niemand vorher zu überlegen. Zudem enthält eine Teilzahlungsvereinbarung immer auch ein Schuldanerkenntnis und zumeist auch noch die Passage, dass der Schuldner keinerlei Einwände oder Einreden erhebt. Er schneidet sich in diesem Falle somit selbst die Möglichkeit der Verjährungseinrede ab. Dies ist für ihn bitter, für uns jedoch selten ein Problem, da die Forderungen meist noch lange nicht verjährt sind.

Sicherlich lässt sich durch eine Teilzahlungsvereinbarung, die man in der Absicht abschließt, sie nie einzuhalten, etwas Zeit gewinnen, auf weitere Zugeständisse oder gar Verständnis muss man dann jedoch auch nicht mehr hoffen. Insgesamt dürfte die Rechnung eher für den Schuldner als für den Gläubiger schlecht aussehen. Der Schuldner hat sich sämtliche Einreden abgeschnitten, die Forderung anerkannt und auch noch die Kosten komplett übernommen, dafür hat er, im Besten Fall, ein paar Wochen gewonnen. Der Gläubiger hingegen hat zwar etwas Zeit verloren, dafür jedoch eine abgesicherte und unbestreitbare Forderung, die noch dazu mit momentan fast schon fürstlichen Verzugszinsen verzinst wird.

Auch hier gilt außerdem das Sprichwort: “Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht”. Deshalb sollte man sich vorher überlegen, ob der vermeintlich gute Trick am Ende nicht vielleicht doch nach hinten los geht und man sich mehr Probleme eingehandelt hat, als das man einen Nutzen daraus ziehen könnte.

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